HARPUNE VERLAG KG –
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Harpune – Verlag KG (FN 343616 v)
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien,
Telefonnummer: 0650/ 51 48 456,
Email: harpune@harpune.at
UID-Nummer: ATU 65821603,
Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich, Fachgruppe Buch- und Medienwirtschaft Wien
Web: www.harpune.at
1. Geltung
1.1.Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Harpune-Verlag KG (im Folgenden als Harpune bezeichnet) und dem Kunden. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für welche der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
Unternehmen sind jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Harpune erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden von der Harpune nicht anerkannt, es sei denn, die Harpune hat ausdrückliche ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der Harpune gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
1.2. Es gilt jeweils die bei Vertragsabschluss aktuelle Fassung der AGB, abrufbar auf der Homepage www.harpune.at.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
2.1. Die Präsentation der Waren in Prospekten, sonstigen schriftlichen Unterlagen und im Web-Shop der Harpune stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2. Die Bestellung im Web-Shop erfolgt in folgenden Schritten:
a. Auswahl der gewünschten Ware
b. Prüfung der Angaben im Warenkorb
c. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Checkout / Zur Kasse“
d. Eingabe der Daten für Bestellung, Versand und/oder Rechnungsadresse im Web-Shop (Vorname, Zuname, (Firmenname), Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Land, (Telefon), Emailadresse)
e. Wahl der Bezahlart
f. Bestätigung der AGB, Wiederrufsbestimmungen, Datenschutzerklärung und Vorvertragliche Information durch anklicken der Check-Box
g. Übersicht und Prüfung der Angaben
h. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons “Buy Now / Jetzt Kaufen”
i. Durch das Absenden der Bestellung im Web-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Harpune allein maßgeblich an.
j. Harpune bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung eines Bestätigungs-Emails. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Harpune dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Harpune eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Rücktritts- und Widerrufsrecht/ Cancellation Policy des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG
3.1. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume der Harpune geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von 14 Werktagen zurücktreten.
3.2. Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Fall eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Kunde die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.
3.3. Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, welches HIER abrufbar ist, per Post oder auch elektronisch erfolgen.
3.4. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei jenen Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs 1 FAGG).
3.5. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
a. die Harpune die vom Kunden geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Harpune angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
b. der Kunde die empfangene Ware zurückzustellen und Harpune ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware zu zahlen.
c. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
3.4. Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Die Preise sind unter www.harpune.at für die einzelnen Artikeln angeführt. Alle von Harpune genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen.
4.2. Die Verkaufspreise der Harpune beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart in Rechnung gestellt. Die Versandkosten sind ebenfalls im Internet unter www.harpune.at angeführt.
5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
5.1. Die Zahlung kann per Paypal und als Vorauskasse per Überweisung erfolgen.
5.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Harpune berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in der Höhe von 4% per annum zu verlangen.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 7% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich Harpune vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.3. Harpune ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
6. Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die Harpune entstandenen Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderung bleibt davon unberührt.
7. Annahmeverzug
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist Harpune nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür Harpune eine Lagergebühr von 0,5% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist Harpune berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
8. Lieferbedingungen
8.1. Zur Leistungsausführung ist Harpune erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.
8.2. Harpune ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
9. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder an Stelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von Harpune unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist Harpune berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht der Harpune hinzuweisen und die Harpune unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder Verschlechterung.
11. Gefahrenübergang
Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und die Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
12. Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des ABGB und des KSchG. Ist der Kunde Unternehmer, müssen Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Harpune innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein halbes Jahr ab Ablieferung der Ware. Harpune gibt gegenüber Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab.
13. Rücktrittsrecht der Harpune, unberechtigter Rücktritt des Kunden.
13.1. Bei Annahmeverzug (Punkt 7.) oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden ist Harpune zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes hat Harpune bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 20% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Harpune von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen oder Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
13.2. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat Harpune die Wahl, auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von Harpune einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 20% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
14. Datenschutz
14.1. Harpune und der Kunde sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG) der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
14.2. Harpune verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzmitteilung) gemäß Artikel 13ff DSGVO sind HIER abrufbar.
14.3. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche erforderliche datenschutzrechtliche Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne der DSGVO zu treffen (zum Beispiel Einholung der Zustimmungserklärung der Betroffenen), sodass Harpune die personenbezogenen Daten zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeiten darf.
15. Adressenänderung und Urheberrecht
15.1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse Harpune bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
16. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
a. Erfüllungsort ist der Sitz der Harpune.
b. Die Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.
c. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der Harpune sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
d. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
17. Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder Bestimmungen von Verträgen, die unter Zugrundelegung dieser AGB abgeschlossen werden, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, welche rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
18. Schlussbestimmungen
a. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekanntgegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekanntgegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
b. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel dieser AGB gewählten Überschriften dient nur der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieser AGB heranzuziehen.
c. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet
19. Zustimmung gemäß § 107 TKG
Der Kunde willigt ein, von der Harpune oder von Unternehmen, die dazu von der Harpune beauftragt wurden, Nachrichten im Sinne des §107 Telekommunikationsgesetz (TGK) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter der Emailadresse harpune@harpune.at widerrufen werden.
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